Dauergrünland - Pflugregelung

Grünlandumbruch mit dem PflugBild vergrößern
Grünlandumbruch

Bisher galten im Rahmen der Direktzahlungen solche Flächen als Dauergrünland, die durch Einsaat oder auf natürliche Weise (Selbstaussaat) zum Anbau von Gras oder anderen Grünfutterpflanzen genutzt werden und seit mindestens fünf Jahren nicht Bestandteil der Fruchtfolge des landwirtschaftlichen Betriebs sind. Als Fruchtfolge wurde in diesem Zusammenhang ein eindeutiger Fruchtwechsel vorausgesetzt. Flächen, bei denen lediglich ein Wechsel zwischen verschiedenen Gras- oder Grünfutterpflanzen oder Brache stattfand, konnten nicht als Bestandteil der Fruchtfolge gewertet werden.

Durch Änderungen im EU-Recht (sogenannte „Omnibusverordnung“) und in den einschlägigen bundesdeutschen Verordnungen (Direktzahlungen-Durchführungs-Verordnung und InVeKoS-Verordnung) wurde mit Wirkung vom 30.03.2018 eine weitere Voraussetzung zur Dauergrünlandentstehung eingeführt: Die Fläche darf mindestens fünf Jahre nicht umgepflügt worden sein (sogenannte „Pflugregelung“).

Damit verhindert auch Pflügen innerhalb eines Zeitraums von fünf Jahren die Entstehung von Dauergrünland. Werden nach dem Pflügen wieder Gras oder andere Grünfutterpflanzen angesät oder findet die Begrünung durch Selbstaussaat statt, befindet sich die Fläche wieder im ersten Jahr der Dauergrünlandentstehung.

Aus der Anwendung der Pflugregelung ergeben sich verschiedene Konsequenzen, die im Folgenden dargestellt und erläutert werden.

Was wird unter „Pflügen“ verstanden?

Im Sinne der Pflugregelung umfasst das „Pflügen“ Bodenbearbeitungen, die den Grünbewuchs mechanisch zerstören. Nicht nur ein eingesetzter Pflug unterbindet somit die Entstehung von Dauergrünland, sondern auch andere Grundbodenbearbeitungsgeräte wie zum Beispiel Grubber, Kreiselegge oder Fräse. Das Ausbringen von Pflanzenschutzmitteln hingegen wird nicht von der Pflugregelung erfasst.

Die neue Bedingung ist jedoch nur dann von Relevanz, wenn nach dem „Pflügen“ wieder Gras oder Grünfutter angebaut wird oder eine Ackerbrache vorliegt. Eine sich anschließende ackerbauliche Nutzung (z. B. Weizen, Mais) steht einem Fruchtfolgewechsel gleich und unterbindet, wie in den Vorjahren, die Dauergrünlandentstehung.

Welche Folgen hat das „Pflügen“ bei echtem Dauergrünland?

Die Anwendung der Pflugregelung hat auch Konsequenzen für bestehendes Dauergrünland: Ein mechanischer Pflegeumbruch (pflügen, grubbern, fräsen…), gilt als Dauergrünlandumbruch im Sinne der Greening-Bestimmungen. Das bedeutet: Wer eine Grünlanderneuerung plant und dem Greening unterliegt, muss sich dieses im Vorfeld schriftlich von der Kreisstelle genehmigen lassen. Sofern eine bestehende Dauergrünlandfläche ohne vorherige Genehmigung „gepflügt“ wird, liegt ein Greening-Verstoß vor.

Welche Auswirkungen hat das „Pflügen“ bei potentiellen Dauergrünlandflächen?

Die Pflugregelung hat ebenfalls Auswirkungen auf Ackerflächen, auf denen durchgehend oder im Wechsel Gras oder Grünfutter angebaut wird, oder die als Ackerbrachen genutzt werden (= potentielle Dauergrünlandflächen). Sofern diese Flächen „gepflügt“ werden, wird die Dauergrünlandentstehung unterbrochen.

Damit ein Pflügen als Unterbrechung der Dauergrünlandentstehung gewertet werden kann, ist die erfolgte Bodenbearbeitung innerhalb eines Monats bei der zuständigen Kreisstelle der Landwirtschaftskammer NRW anzuzeigen. Nur unter dieser Voraussetzung wird das Pflügen als Unterbrechung der Dauergrünlandentstehung gewertet. Eine rechtzeitige Pfluganzeige hat zur Folge, dass das Ansaatjahr im Flächenverzeichnis auf das „Pflugjahr“ angepasst wird. Eine verspätete Anzeige des „Pflügens“ kann nicht berücksichtigt werden.

Besondere Regeln für das Antragsverfahren 2018 – „Pflügen in der Vergangenheit“

Da die Dauergrünlandentstehung einen Zeitraum von mindestens fünf Jahren umfasst, hat die Einführung der Pflugregelung zur Folge, dass bei der aktuellen Bewertung einer Fläche im Jahr 2018 ein „Pflügen in der Vergangenheit“ berücksichtigt werden kann.

Ein „Pflügen in der Vergangenheit“ muss spätestens bis zum 11.06.2018 geltend gemacht werden. Ein späterer Nachweis ist nicht mehr möglich. Der Nachweis hat schriftlich – außerhalb des ELAN-Antragsverfahrens – auf gesonderten Formularen zu erfolgen.

Dabei sind folgende Voraussetzungen zu beachten:

PunktFlächen, die in 2017 als echtes Dauergrünland gewertet wurden

Bei bereits bestehendem Dauergrünland (Fläche, die bereits 2017 als Dauergrünland gewertet wurde) können Antragsteller nachweisen, dass diese Fläche im Zeitraum 16. Mai 2013 bis einschließlich 28. Dezember 2017 gepflügt wurde und daher 2018 nicht mehr als Dauergrünland einzustufen ist.

Als Nachweis des Pflügens gilt der Wechsel auf bestimmte Nutzcodes im Zeitraum 2013 bis 2017. Konkret geht es um einen Kulturartenwechsel auf die Nutzcodes 422 (Kleegras), 424 (Ackergras) oder 433 (Luzernegras), da hier in der Regel auch eine dem „Pflügen“ entsprechende Bodenbearbeitung und Narbenzerstörung mit anschließender Neueinsaat erfolgt. Weitere Belege/Nachweise sind dann nicht notwendig. Ist ein vorgenannter Nutzcodewechsel nicht vollzogen worden, so kann der Nachweis des Pflügens durch ein eindeutiges datiertes Luftbild, welches das Pflügen erkennen lässt, erbracht werden.

Ausnahmen:

  • DGL-Ersatzflächen
    Das Pflügen von sogenannten Dauergrünland-Ersatzflächen, welche im Rahmen eines Genehmigungsverfahrens zur Umwandlung von Dauergrünland angelegt wurden, kann nicht anerkannt werden, da dieses Ersatzgrünland mindestens fünf Jahre Dauergrünland bleiben muss.
  • Umweltsensibles Dauergrünland
    Außerdem ist bei sogenanntem umweltsensiblem Dauergrünland ein solcher Nachweis in der Regel nicht möglich, da hier seit 2015 ein Pflugverbot besteht.
  • Ungenehmigte DGL-Umwandlungen
    Sollte das angezeigte „Pflügen“ in der Vergangenheit widerrechtlich erfolgt sein, kann ebenfalls kein Statuswechsel geltend gemacht werden, auch wenn tatsächlich und nachweislich gepflügt, gegrubbert etc. wurde. Dies wäre zum Beispiel der Fall, wenn die Fläche im Jahr 2016 durch einen greeningpflichtigen Betrieb ohne vorherige Genehmigung umgewandelt wurde. Für diese ungenehmigte Umwandlung greift die „Pflugregelung“ nicht.

PunktFlächen, die in 2017 als potentielle Dauergrünlandflächen gewertet wurden

Auch bei potentiellen Dauergrünlandflächen (Ackerflächen, die mit Brache begrünt oder mit Gras oder anderen Grünfutterpflanzen bestanden sind), kann ein „Pflügen“, welches seit dem 16. Mai 2013 erfolgt ist, angezeigt werden.

Bestimmte Nutzcodewechsel werden als Nachweis für einen Kulturartenwechsel - bei dem in der Regel auch eine dem „Pflügen“ entsprechende Bodenbearbeitung und Narbenzerstörung mit anschließender Neueinsaat erfolgt - von Amts wegen akzeptiert, ohne dass weitere Belege/Nachweise notwendig sind. Darüber hinaus kann der Nachweis des Pflügens durch ein eindeutiges datiertes Luftbild, welches das Pflügen erkennen lässt, erbracht werden.

Wenn das Pflügen nachgewiesen werden konnte, wird das Ansaatjahr für die Dauergrünlandentstehung entsprechend angepasst. Als Ansaatjahr gilt dann das Jahr, in welchem nach dem anerkannten „Pflügen“ das neue Ackerfutter/Gras erstmalig die Hauptkultur war.

PunktAchtung: Nachweis muss von der Kreisstelle anerkannt werden

Nur wenn der Nachweis des „Pflügens in der Vergangenheit“ die vorgenannten Voraussetzungen erfüllt, können die Änderungen in den Sammelantrag 2018 übernommen werden. Landwirte, die für eine bestehende Dauergrünlandfläche einen Nachweis bei der Kreisstelle eingereicht haben, sollten sich vor einer etwaigen Umwandlung bei der Kreisstelle erkundigen, ob der Nachweis anerkannt wird. Wenn der Nachweis nicht anerkannt wird, würde eine Umwandlung einen Greening-Verstoß darstellen.

Darüber hinaus beachten Sie bitte: Das Genehmigungsverfahren für die Dauergrünlandumwandlung besteht parallel zur Pflugregelung fort. In Zweifelsfällen wird das bereits bekannte Genehmigungsverfahren zur Umwandlung von Dauergrünland empfohlen.

Besondere Regelungen außerhalb der Direktzahlungen beachten

Beachten Sie, dass es sich bei der „Pflugregelung“ um eine Greening-Bestimmung handelt. Ein mögliches fachrechtliches Umwandlungsverbot von Dauergrünland und Dauergrünlandbrachen nach Naturschutz- und Wasserrecht bleibt davon unberührt.

Für Dauergrünland, das im Rahmen von Agrarumweltmaßnahmen, Agrarumwelt-Klimamaßnahmen oder der Förderung des ökologischen Landbaus angelegt wurde und bewirtschaftet wird, sind zudem die für die jeweilige Maßnahme geltenden Bestimmungen zu beachten.

Formulare und Merkblätter:

Autor: Britta Stümper